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Allgemeine Nutzungsbedingungen
Nutzungsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Stillgruppen.de Stand 01.05.2010 Die oben genannten Allgemeinen Geschäftsbedinungen gelten für alle Inhalte, Angebote und Subdomains von: www.Stillgruppen.de und www.Stillgruppen.at , welche im nachfolgenden kurz „Stillgruppen“ genannt werden. Mit der Anmeldung bei „Stillgruppen“ erklärst Du Dich mit den hier im folgenden aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. „Stillgruppen“ versteht sich schon seit Jahren als Treffpunkt für alle Mütter (stillende, aber auch Mütter, welche nicht stillen), welche im Internet eine Plattform mit Informationen suchen oder einfach nur den Austausch mit Müttern suchen (Soziales Netzwerk). Das Einverständnis zu den AGB wird erteilt, indem Du während des Anmeldevorgangs den Haken in das Feld „Ich akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Stillgruppen.de" setzt. Bist Du mit den AGB von „Stillgruppen“ nicht einverstanden, ist eine Anmeldung und somit eine Nutzung des Angebotes leider nicht möglich. Die nachfolgend aufgeführten AGB können von Seiten des Betreibers (Stillgruppen) ohne Nennung von Gründen jederzeit geändert werden. Selbstverständlich wird diesbezüglich jede bei „Stillgruppen“ angemeldete Person über die geänderten Bedingungen per Email zwei Wochen vor Inkrafttreten der neuen bzw. geänderten AGB informiert. Widersprichst Du innerhalb dieser zwei Wochen nach Zugang der Email nicht, gelten die neuen bzw. geänderten AGB als angenommen. § 1 Registrierung bei Stillgruppen (1) Stillgruppen besteht aus einem frei zugänglichen Bereich und einen nur über eine Registrierung erreichbaren Bereich mit erweiterten Funktionalitäten (Stillgruppenadressen etc.) für registrierte Nutzer (Mitglieder). Inhalte des frei zugänglichen Bereiches sind für jeden Internetnutzer verfügbar, eine Anmeldepflicht besteht hier nicht. (2) Um den Mitgliederbereich von Stillgruppen mit seinen großen Informationsmöglichkeiten nutzen zu können, muss sich der Nutzer vor der Teilnahme bei Stillgruppen registrieren und die im Anmeldeprozess abgefragten Daten wahrheitsgemäß übermitteln. (3) Mitglied bei Stillgruppen darf jeder werden, der das 16. Lebensjahr vollendet hat. Personen unter 16 Jahren dürfen nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung eines Erziehungsberechtigten bei Stillgruppen teilnehmen. (4) Jedes Mitglied von Stillgruppen ist verpflichtet, alle im Laufe der Zeit stattfindenden Änderungen der bei der Anmeldung gemachten Angaben umgehend abzuändern. (5) Die Mitgliedschaft bei Stillgruppen beginnt, sobald die im Anmeldeprozess geforderten Informationen vollständig und wahrheitsgemäß ausgefüllt und an Stillgruppen übermittelt wurden. (6) Ein Anspruch auf Mitgliedschaft besteht nicht. (7) Die Nutzer sind für die Geheimhaltung des zugeteilten Passwortes selbst verantwortlich. Jeder Nutzer trägt die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Passwort erfolgen. Ein Missbrauch des Passwortes durch Dritte ist Stillgruppen umgehend über das Kontakt-Formular mitzuteilen. § 2 Vertragsabschluss und Laufzeit 1. Als Vertragsbeginn gilt der Zeitpunkt der Registrierung des Nutzers bei Stillgruppen. 2. Der Vertrag endet mit der Abmeldung des Nutzers bei Stillgruppen oder der Löschung des Nutzers durch den Administrator von Stillgruppen. § 3 Kosten für die Nutzung von Stillgruppen Die Registrierung bei Stillgruppen sowie die Nutzung der von Stillgruppen bereitgestellten Services und Dienstleistungen ist kostenlos. Stillgruppen behält sich jedoch das Recht vor, zukünftig die Bereitstellung bestimmter Exclusiv-Dienste entgeltpflichtig zu gestalten. Die Bereiche von Stillgruppen die mit der kostenlosen Mitgliedschaft erreichbar sind, sind hiervon jedoch nicht betroffen. § 4 Datenerhebung und Datenschutz (1) Stillgruppen verpflichtet sich, die bei der Anmeldung und Nutzung von Dienstleistungen auf Stillgruppen durch den jeweiligen Nutzer erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten im Rahmen der datentschutzrechtlichen Bestimmungen unter Verschluss zu halten und nicht an Dritte Personen weiterzugeben, sofern hierzu keine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht. Zu diesen Bestimmungen zählen vor allem das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Telemediengesetz (TMG), die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (§§ 85 ff. TKG) und die gesetzgeberischen Vorgaben auf EU-Ebene. (2) Der Nutzer kann jederzeit die Löschung seiner Daten verlangen. Hierzu genügt eine entsprechende Info über das Kontakt-Formular. Mit der Löschung der persönlichen Daten endet die Mitgliedschaft bei Stillgruppen automatisch. (3) Stillgruppen behält sich aber die Speicherung der Nutzungsdaten und der eingestellten Beiträge vor, so weit und so lange dies zur Bekämpfung von Missbrauch erforderlich ist. § 5 Leistungsbeschreibung und Regelung der Serviceleistungen von Stillgruppen (1) Stillgruppen stellt ein Soziales Netzwerk (Community) für Mütter und Frauen zur Verfügung. Stillgruppen ist unter den Domains www.Stillgruppen.de und www.Stillgruppen.at inkl. zugehöriger Subdomeins erreichbar. Die Community enthält Informationen in frei zugänglichen Bereichen sowie einen Bereich, der nur durch eine vorherige Registrierung erreichbar ist. (2) Über Stillgruppen können registrierte Benutzer (Mitglieder) miteinander in Kontakt treten und kommunizieren sowie eine Vielzahl von Informationsangeboten, nutzen. Ein Großteil der Informationen wird hierbei auch durch andere Stillgruppen-Mitglieder zur Verfügung gestellt. (3) Der Nutzer hat die Möglichkeit, durch Registrierung bei Stillgruppen ein eigenes Profil anzulegen und somit Mitglied von Stillgruppen zu werden. Sämtliche Mitglieder können somit über ihr Profil Kontakt zu anderen Mitgliedern aufnehmen, und einander kennenlernen. (4) Jedes Mitglied hat die Möglichkeit, aus seinem Bekanntenkreis andere Personen in das Netzwerk von Stillgruppen einzuladen. (5) Den Mitgliedern stehen bei Stillgruppen eine Vielzahl von Funktionen zur Verfügung. Dazu gehören u.a. das Bereitstellen von Informationen über sich selbst, das Austauschen von Fotos, das Austauschen von Nachrichten über eine bei Stillgruppen integrierte Email-Funktion, das Schreiben von Blogs (Tagebüchern), das Publizieren von Fragen und Antworten in den Foren, das Veröffentlichen von Stillgruppen, das Veröffentlichen von Krabbelgruppen, das Veröffentlichen von Flohmarktanzeigen etc. Stillgruppen behält sich eine kontinuierliche Erweiterung des Leistungsangebotes vor. (6). Die Nutzer von Stillgruppen verpflichten sich sämtliche Informationen, die sie bei Stillgruppen preisgeben bzw. erfahren ausschließlich für private Zwecke zu nutzen. Insofern Stillgruppen für gewerbliche Zwecke genutzt wird oder werden soll, darf dies nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Stillgruppen erfolgen. Stillgruppen behält sich diesbezüglich das Recht vor, zu entscheiden, welche Personen und Gruppen sich im Rahmen von gewerblichen Zwecken präsentieren bzw. gewerbliche Aktivitäten auf den Seiten von Stillgruppen ausüben dürfen. Stillgruppen ist zu jeder Zeit berechtigt, Profile von Personen die gegen die AGB von Stillgruppen verstoßen, zu löschen. (7) Weiterhin behält sich Stillgruppen vor, Profile von Personen zu löschen, die gegen Gesezte, behördliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen. (8 ) Registrierte Mitglieder können ihre Stillgruppen (sofern Sie eine Stillgruppe leiten) kostenlos bei Stillgruppen veröffentlichen. Die Veröffentlichung erfolgt nach einer Prüfung durch den Administrator von Stillgruppen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. (9) Registrierte Mitglieder können ihre Krabbelgruppen (bzw. die Gründung einer solchen) kostenlos bei Stillgruppen veröffentlichen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. (10) Registrierte Mitglieder können Flohmarktanzeigen kostenlos bei Stillgruppen veröffentlichen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Mit der Veröffentlichung akzeptierst Du folgende Bedingungen: Die Einstellung der Inserate erfolgt unter Beachtung dieser AGB. Es wird insbesondere auf die in § 6 dargestellten Regelungen zur Verantwortlichkeit des Nutzer und den zulässigen bzw. unzulässigen Inhalten hingewiesen. (11) Haftung: Die Stillgruppenveröffentlichungen, Krabbelgruppenveröffentlichungen und Flohmarktanzeigen stammen von Nutzern. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit der Anzeigen oder der Veröffentlichungen. Weiterhin geben wir für die Qualität, Sicherheit oder Legalität der angebotenen Artikel im Flohmarkt keine Gewähr. Stillgruppen gewährt seinen privaten Kunden nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen über die Rubrik "Finden" den derzeit kostenlosen Online-Zugriff auf die in der Datenbank gespeicherten Inhalte, sowie über die Rubrik „Inhalt erstellen“ die Einstellung eigener Inhalte in die Datenbank. Stillgruppen ist nicht Vermittler, nicht Käufer oder Verkäufer und nicht Vertreter des Käufers oder Verkäufers der in der Datenbank gespeicherten Artikel oder Dienstleistungen (Stillgruppentreffen etc.) § 5 Sonstige Dienste bzw. Personenkreise Stillgruppen bietet die Funktionalitäten seiner Plattform hauptsächlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist nur im Rahmen der von Stillgruppen vorgesehenen Möglichkeiten vorgesehen (z.B. dürfen und sollen sich Müttern nahe stehende Berufsgruppen wie Stillberaterinnen, Lakatationsberaterinnen, Hebammen, Ärzte, Erzieher, Kinderkrankenschwestern, Babysitter, Tagesmütter, Kindergärtnerinnen sehr gerne hier im Rahmen ihrer Funktion einbringen, sowie auch Organisationen und juristische Personen wie Kliniken, Geburtshäuser, Kindergärten, etc.). Stillgruppen behält sich allerdings die Entscheidung vor, welche Personen und Gruppen hier sich präsentieren, und behält sich das Recht vor, diese Personen oder Organisationen zu löschen, falls die Nutzung nicht innerhalb der vorgesehenen Funktionalitäten geschieht. § 6 Teilnahmebedingungen (1) Der Nutzer von Stillgruppen verpflichtet sich zur Einhaltung angemessener Umgangsformen und Verhaltensregeln innerhalb der Websites von Stillgruppen, ferner verpflichtet er sich es zu unterlassen jegliche Art von Programmen, Scripts und anderer schädlicher Software bei Stillgruppen hochzuladen bzw. einzustellen. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte oder Informationen einzustellen, die gegen Gesetzte oder behördliche Bestimmungen verstoßen, fremdenfeindlicher, gewaltverherrlichender, unsittlicher, beleidigender oder pornographischer Art sind, oder die andere Nutzer oder Stillgruppen schädigen können. Auch Inhalte, die Kinder oder Jugendliche unnatürlich leicht bekleidet oder geschlechtsbetont darstellen, sind nicht zulässig. Weiterhin verpflichtet sich der Nutzer, den Zugang anderer Nutzer weder zu behindern, einzuschränken oder zu unterbinden. (2) Die Nutzerinnen von Stillgruppen verpflichten sich, E-Mails und andere Nachrichten bei Stillgruppen, oder Informationen hieraus, die sie bei Stillgruppen erlangt haben, vertraulich zu behandeln. (3) Die Nutzerinnen von Stillgruppen verpflichten sich, bei der Einstellung von Inhalten bestehende Urheber- und Schutzrechte Dritter zu beachten und nicht zu verletzen. Sollten Mitglieder gegen diese Auflage verstoßen, so haften sie persönlich dafür. Stillgruppen haftet in diesen Fällen ausdrücklich nicht. (4) Emails und Nachrichten dürfen an andere Nutzerinnen von Stillgruppen nur zum Zwecke privater Kommunikation versandt werden.. Verboten sind Nachrichten mit gewerblichen Zielen, z.B. 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(7a) Der Nutzer verpflichtet sich, soweit er volljährig ist, im Falle einer schuldhaften Zuwiderhandlung gegen das Verbot von elektronischen Angriffen in (7) eine vom Betreiber nach billigem Ermessen festzusetzende pauschale Vertragsstrafe in Höhe von mindestens EUR 5.000,00 (in Worten: fünftausend Euro) auf erstes Anfordern an den Betreiber zu zahlen. Im Streitfall ist die Vertragsstrafe vom zuständigen Landgericht zu überprüfen. (7b) Für den Fall einer Zuwiderhandlung gegen das Verbot von elektronischen Angriffen in (7), verpflichtet sich der Nutzer ferner, soweit er volljährig ist, unverzüglich nach Aufforderung durch den Betreiber eine nach juristischen Standards übliche vertragsstrafenbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben. Diese Erklärung muss im Wesentlichen (je nach Einzelfall) die folgenden Verpflichtungen enthalten: 1. Unterlassungsverpflichtung: Der Nutzer erklärt, dass er es mit sofortiger Wirkung unterlässt, den elektronischen Angriff fortzusetzen oder einen neuen vergleichbaren Angriff zu unternehmen. Der Nutzer erklärt außerdem, dass er es mit sofortiger Wirkung unterlässt, im Wege des elektronischen Angriffs etwa gewonnenes Datenmaterial an irgendwelche Dritte weiterzugeben. 2. Eidesstattliche Versicherung: Der Nutzer versichert, dass er sämtliches im Rahmen des elektronischen Angriffs gewonnene digitale Datenmaterial vollständig, endgültig und nicht wiederherstellbar von allen vorhandenen Datenträgern unwiederbringlich gelöscht hat. Er erklärt darüber hinaus jegliches analoges Datenmaterial (z.B. Unterlagen, Aufzeichnungen, Ausdrucke etc.) restlos vernichtet zu haben. Der Nutzer gibt eine eidesstattliche Versicherung ab, die eine erfolgte Löschung und Vernichtung rechtsverbindlich bestätigt. Diese eidesstattliche Versicherung lässt der Nutzer dem Betreiber unterschrieben zukommen. Der Nutzer informiert den Betreiber unverzüglich in Textform und umfassend darüber, welchen Dritten (Namen, Anschriften, vollständige Kontaktdaten) Zugang zu dem im Rahmen des Angriffes gewonnene Datenmaterials gelungen ist. Der Nutzer informiert den Betreiber darüber hinaus auch welchen Dritten (Namen, Anschriften, vollständige Kontaktdaten) die Daten des Weiteren übermittelt oder auf andere Weise zur Verfügung gestellt worden sind. 3. Stillschweigen: Der Nutzer bestätigt, dass er absolutes Stillschweigen über sämtliche im Rahmen des elektronischen Angriffes gewonnenen Daten wahren wird. Er garantiert darüber hinaus absolutes Stillschweigen über die Unterlassungsverpflichtung und über die eidesstattliche Versicherung sowie sämtliche dem Angreifer sonst bekannt gewordenen internen Angelegenheiten von Stillgruppen. 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